Bundestag senkt Spritsteuern – doch der Bonus für Beschäftigte floppt
Friederike Ruppersberger
Bundestag senkt Spritsteuern – doch der Bonus für Beschäftigte floppt
Deutsche Abgeordnete haben eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten zu entlasten. Die Maßnahme wurde mit deutlicher Mehrheit verabschiedet, doch gibt es weiterhin Kritik aus der Opposition. Zudem wurde ein einmaliger Bonus von 1.000 Euro für Beschäftigte vorgeschlagen – doch die Resonanz deutet darauf hin, dass das Angebot kaum flächendeckend angenommen wird.
Am Freitag stimmten 453 Parlamentarier für eine Senkung der Steuern auf Benzin und Diesel um etwa 17 Cent pro Liter. Die Ermäßigung soll im Mai in Kraft treten und zwei Monate gelten – vorausgesetzt, der Bundesrat billigt die Änderungen. Die Länderkammer hat für Freitagnachmittag eine Sondersitzung einberufen, um über die Vorlage abschließend zu entscheiden.
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Bei der Abstimmung votierten 134 Abgeordnete gegen die Steuersenkung, ein Parlamentarier enthielt sich. Neben den Kraftstoffsteuer-Erleichterungen erhalten Arbeitgeber die Möglichkeit, ihren Mitarbeitern einen steuerfreien Bonus von 1.000 Euro zu zahlen, der zudem sozialabgabenfrei bleibt. Erste Reaktionen lassen jedoch vermuten, dass die meisten Unternehmen und Landesregierungen das Bonusmodell nicht einführen werden.
Ziel der Steuerentlastung ist es, die Spritpreise an der Zapfsäule zu drücken. Ob die Maßnahme langfristig wirkt, hängt jedoch von der heutigen Zustimmung des Bundesrates ab. Falls der Bundesrat grünes Licht gibt, profitieren Autofahrer ab Mai von günstigerem Kraftstoff. Der 1.000-Euro-Bonus bleibt freiwillig – und nur wenige Arbeitgeber scheinen bereit, ihn tatsächlich anzubieten. Da die Steuersenkung befristet ist, könnten die Preise nach zwei Monaten wieder steigen, sofern keine weiteren Schritte folgen.
