Deutschland zwischen Wirtschaft und Machtpolitik: Der schwierige Drahtseilakt mit China
Heidelore Binner
Deutschland zwischen Wirtschaft und Machtpolitik: Der schwierige Drahtseilakt mit China
Deutschland bewegt sich in einem schwierigen Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Interessen, Marktansprüchen und seiner Rolle in Europa im Umgang mit China. Die Europäische Kommission hat kürzlich eine härtere Haltung eingenommen und die aktuelle Handelssituation sowie die Investitionsbeziehungen zu China als nicht mehr tragbar bezeichnet.
Ende Mai reiste die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um die Handels- und Investitionsbeziehungen zu erörtern. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche standen Zusammenarbeit, Rohstoffe, Lieferketten und fairer Wettbewerb. Gleichzeitig setzt sich Deutschland weiterhin für direkte Kommunikationskanäle mit Peking ein.
Am 9. Juni traf Chinas Vizehandelsminister Ling Ji in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Kommission zusammen. Dabei wurden neue Dialogformate für Handel und Investitionen ausgelotet. Kurz darauf stand auf dem EU-Gipfel Mitte Juni die Bewältigung „globaler makroökonomischer Ungleichgewichte“ auf der Agenda – mit China als zentralem Thema.
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Europas Abhängigkeit von China bei Seltenen Erden und Magneten hat Schwachstellen in der Verarbeitung und den Lieferketten offenbart. Die Europäische Volkspartei (EVP) fordert einen entschlosseneren Kurs gegenüber China. Als Reaktion entwickelt die EU durchsetzbare Verfahren, um den Zugang zu ihrem Binnenmarkt an die Einhaltung festgelegter Regeln zu knüpfen.
Die EU arbeitet daran, ihre Abhängigkeit von China zu verringern, indem sie Handelsrisiken in strukturierte, regelbasierte Abkommen umwandelt. Deutschland steht im Zentrum dieser Bemühungen und muss dabei eigene wirtschaftliche Interessen mit den übergeordneten europäischen Prioritäten in Einklang bringen. In den kommenden Monaten werden weitere Schritte folgen, um diese Beziehung klarer zu definieren.
