Hamburg streicht lebenswichtige Medizin für unversicherte Migrant:innen – was jetzt droht
Thea Lübs
Hamburg streicht lebenswichtige Medizin für unversicherte Migrant:innen – was jetzt droht
Unversicherte Migrant:innen in Hamburg erhalten seit Mitte Mai keine Finanzierung für lebensnotwendige Behandlungen mehr. Die Notfallhilfe der Stadt ist ohne Mittel – viele Betroffene bleiben damit ohne Zugang zu dringender medizinischer Versorgung. Die Clearingstelle, die seit 2012 solche Personen unterstützt, steht wegen Haushaltsengpässen vor einer ungewissen Zukunft.
Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum ermöglicht seit über einem Jahrzehnt unversicherten Menschen den Zugang zu Gesundheitsleistungen. Allein 2024 erhielten 678 von 781 Klient:innen eine Kostenübernahme – rund 718.000 Euro flossen in Behandlungen und Medikamente. Doch das Programm leidet seit Langem unter chronischer Unterfinanzierung.
Im Mai wurden von den beantragten 500.000 Euro nur etwa ein Fünftel bewilligt. Dadurch war der Notfalltopf für Neuanträge aufgebraucht. Folge: Bis Jahresende gibt es keine weitere Unterstützung mehr – betroffen sind Geflüchtete, Obdachlose und andere nicht krankenversicherte Personen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Matthias Plieninger, Internist und Mitglied des Netzwerks Medinetz, warnt vor schweren Konsequenzen: Ohne Finanzierung drohen Verschlechterungen der Gesundheitszustände oder sogar lebensbedrohliche Risiken. Medinetz fordert die Stadt auf, die fehlenden Mittel sofort freizugeben und – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – eine langfristige Finanzierung sicherzustellen.
Der Senat betont, die Clearingstelle arbeite auf freiwilliger Basis. Die Mittelvergabe hänge von Haushaltsentscheidungen ab; die aktuellen finanziellen Spielräume bestimmten ihre Zukunft. Ähnliche Unterstützungsstrukturen gibt es in anderen norddeutschen Bundesländern wie Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein.
Der Notfallfonds ist nun leer – 2024 wird es keine weitere Hilfe mehr geben. Unversicherte in Hamburg müssen ohne Behandlung auskommen, sofern keine zusätzlichen Gelder bereitgestellt werden. Medinetz kämpft weiter für eine nachhaltige Lösung, um eine Gesundheitskrise unter den vulnerablen Gruppen abzuwenden.
