Hannovers SPD-Politikerin Hülya Iri in Millionenskandal um veruntreute Integrationsgelder verwickelt
Heidelore Binner
Hannovers SPD-Politikerin Hülya Iri in Millionenskandal um veruntreute Integrationsgelder verwickelt
Ein Finanzskandal um Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Hannover, ist ans Licht gekommen. Sie hatte einen Verein mitgegründet, der fast eine Million Euro an öffentlichen Geldern erhielt – doch nachweisbare Projekte wurden nie umgesetzt. Nun wird wegen des Verdachts auf Veruntreuung ermittelt.
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2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 sicherte er sich Fördermittel in Höhe von 924.479 Euro vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Bis Juni desselben Jahres waren bereits 740.000 Euro ausgezahlt worden.
Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir bezahlten sich gemeinsam mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus. Beide traten inzwischen von ihren Posten zurück und ruhten ihre SPD-Mitgliedschaft. Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit, ob öffentliche Gelder für Immobilienkäufe verwendet wurden.
Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri persönlich unterstützt und sogar Empfehlungsschreiben verfasst. Adis Ahmetović, SPD-Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Landesvorsitzender in Niedersachsen, war bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert worden, unternahm jedoch nichts. Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet.
Die SPD betont, es gebe keine Verbindung zwischen dem Verein und der Partei. Der Fall wirft jedoch Fragen zur Kontrolle und zum Umgang mit Steuergeldern auf. Die juristischen Ermittlungen und Verfahren laufen noch.
