Schweitzer lässt große Koalition in Rheinland-Pfalz erstmals zu – nach jahrzehntelanger SPD-Herrschaft
Heidelore Binner
Schweitzer: SPD soll lenken, nicht nur mitfahren - Schweitzer lässt große Koalition in Rheinland-Pfalz erstmals zu – nach jahrzehntelanger SPD-Herrschaft
SPD-Landeschef Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz hat die Möglichkeit einer großen Koalition mit der CDU nach der anstehenden Landtagswahl offen gelassen. Seine Äußerungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem Umfragen beide Parteien Kopf an Kopf zeigen – und damit Jahrzehnte der SPD-Dominanz in der Region infrage stellen.
Die Aussagen machte Schweitzer in der heißen Phase des Wahlkampfs, in der er auch die Notwendigkeit erfahrener Führung in unsicheren Zeiten betonte.
Die SPD regiert in Rheinland-Pfalz seit 1991 ohne Unterbrechung. Aktuelle Umfragen deuten jedoch darauf hin, dass die Unterstützung für die Partei seit 2021 um acht Prozentpunkte gesunken ist – damals hatte sie noch 35,7 Prozent der Stimmen geholt. Die SPD bildete daraufhin eine Dreierkoalition mit Grünen und FDP, während die CDU mit 27,7 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis einfuhr.
Bis 2026 hat die CDU die Lücke nahezu geschlossen: Beide Volksparteien liegen in den Umfragen nun fast gleichauf. Gleichzeitig hat die AfD ihren Stimmenanteil von 8,3 auf rund 19 Prozent mehr als verdoppelt.
Schweitzer schloss aus, einer von der CDU geführten Regierung beizutreten, falls die Opposition gewinnt. Gleichzeitig räumte er ein, dass ein Bündnis der beiden größten Parteien unvermeidbar werden könnte, sollte keine von beiden eine klare Mehrheit erreichen. Seine Haltung spiegelt die veränderte politische Landschaft wider, in der kein Lager mehr ohne Weiteres eine stabile Regierung bilden kann.
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Beim Abschlusswahlkampf der SPD in Landau bezog sich Schweitzer auf seine Kindheitserfahrungen auf einem Binnenschiff, um den Wert beständiger Führung zu unterstreichen. Regierungshandeln erfordere mehr als bloßen Ehrgeiz – es brauche bewährte Kompetenz, argumentierte er. Seine Rede wurde von den früheren SPD-Ministerpräsidenten Malu Dreyer, Kurt Beck und Rudolf Scharping unterstützt, die die Wähler aufforderten, der langen Regierungserfahrung der Partei zu vertrauen.
Trotz des engen Rennens zeigt sich Schweitzer optimistisch über die SPD-Chancen. Die Erfahrung seiner Partei hebe sie von der CDU ab, betont er – während beide Konkurrenten um die Mehrheit im Landtag ringen.
Das Wahlergebnis wird entscheiden, ob Rheinland-Pfalz unter SPD-Führung bleibt oder eine CDU-geführte Regierung übernimmt. Sollte keine Partei eine absolute Mehrheit erreichen, könnte eine große Koalition die politische Ausrichtung des Landes erstmals seit Jahrzehnten neu prägen.
Dass Schweitzer eine solche Allianz überhaupt in Betracht zieht, markiert einen bemerkenswerten Kurswechsel – stand die SPD in Mainz doch jahrzehntelang für eine klare Ablehnung gemeinsamer Regierungsverantwortung mit der CDU.
