Steinmeiers Asienreise: Zwischen Handel, Menschenrechten und Umweltkonflikten
Thea Lübs
Steinmeiers Asienreise: Zwischen Handel, Menschenrechten und Umweltkonflikten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bereitet sich auf eine Reise nach Indonesien und auf die Philippinen vor. Der Besuch erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem Handelsabkommen der EU mit diesen Ländern entweder bereits in Kraft sind oder verhandelt werden. Drei linke Abgeordnete haben im Vorfeld der Reise die Rolle des Bundespräsidenten kritisiert.
Die Abgeordneten Charlotte Neuhäuser, Gökay Akbulut und Katrin Fey forderten Steinmeier auf, sich nicht als Sprachrohr der deutschen Industrie zu gerieren. Sie argumentieren, dass Deutschlands Rohstoffimporte aus den beiden Ländern zu Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung geführt hätten. So habe etwa der Nickelabbau in Indonesien zu Wasserverschmutzung, Abholzung und Zwangsumsiedlungen lokaler Gemeinschaften geführt.
Die Abgeordneten drängten Steinmeier zudem, sich mit den Gemeinschaften zu treffen, die direkt von den Aktivitäten deutscher Unternehmen betroffen sind. Sie riefen ihn dazu auf, sicherzustellen, dass Umweltschutz, Menschenrechte und Demokratie nicht zugunsten wirtschaftlicher Interessen vernachlässigt werden. Ein Sprecher des Bundespräsidialamts bestätigte, dass alle Bedenken in Steinmeiers Gesprächen mit internationalen Partnern berücksichtigt würden.
Der Sprecher fügte hinzu, dass das Handelsabkommen mit Indonesien ein umfassendes Nachhaltigkeitskapitel enthalte, das dem Klimaschutz diene. Gleichzeitig warnte er vor „grünem Kolonialismus“ und betonte, dass der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen nicht auf Kosten der Menschen im Globalen Süden gehen dürfe.
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Bei Steinmeiers anstehenden Treffen werden Handel, Nachhaltigkeit und Menschenrechte im Mittelpunkt stehen. Die Forderungen der Abgeordneten unterstreichen die anhaltenden Spannungen zwischen wirtschaftlichen Zielen und ethischen Verantwortungen. Das Bundespräsidialamt versichert, dass alle relevanten Interessen in die Gespräche einfließen werden.
