100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt verzögerte Löschung falscher Vorwürfe gegen Soldaten
Friederike Ruppersberger
100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt verzögerte Löschung falscher Vorwürfe gegen Soldaten
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Vorwürfe gegen einen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten nicht gelöscht hatte. Die Beiträge, in denen der Name und das Bild des Soldaten veröffentlicht worden waren, blieben wochenlang auf Facebook online – trotz einer gerichtlichen Anordnung. Das Urteil unterstreicht die Konsequenzen zögerlichen Handelns bei schädlichen Online-Inhalten.
Der Fall nahm seinen Anfang, als auf Facebook falsche Behauptungen über den Soldaten verbreitet wurden. Der Betroffene leitete rechtliche Schritte ein, woraufhin die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt Meta am 23. März 2026 anwies, die Beiträge zu entfernen. Das Unternehmen wurde darauf hingewiesen, dass bei Nichteinhaltung ein Bußgeld drohe.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Meta handelte jedoch nicht umgehend. Die Beiträge blieben 15 bis 17 Tage lang online, bevor sie erst am 8. und 10. April 2026 gelöscht wurden. Während dieser Verzögerung beantragte der Soldat am 8. April ein Ordnungsgeld und argumentierte, dass Metas Untätigkeit den Schaden für seinen Ruf weiter verschärft habe.
Das Gericht urteilte, dass die verzögerte Reaktion Metas inakzeptabel sei. Es betonte die Schwere der falschen Anschuldigungen, bei denen der vollständige Name und das Bild des Soldaten verwendet worden waren. Die Richter stellten fest, dass das Versäumnis systemische Mängel offenbare und wenig Rücksicht auf die Folgen zeige, die durch das Belassen solcher Inhalte im Netz entstehen.
Am 28. Mai 2026 verhängte das Landgericht Frankfurt schließlich die Strafe in Höhe von 100.000 Euro. Die Entscheidung sendet ein deutliches Signal an die rechtlichen Verpflichtungen von Sozialen Medien, schnell gegen schädliche Inhalte vorzugehen. Meta muss nun sicherstellen, dass Löschanordnungen zügiger umgesetzt werden, um weitere Sanktionen zu vermeiden.
