Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus rückt näher – doch es gibt Hürden
Falk Hornig
Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus rückt näher – doch es gibt Hürden
Die Bundesregierung hat ihre Bereitschaft signalisiert, eine Bundeswehr-Mission in der Straße von Hormus zu unterstützen. Dies folgt auf jüngste Fortschritte bei den Friedensgesprächen zwischen den USA und dem Iran. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Dirk Wiese, betonte, dass der Bundestag zügig handeln könne, sobald die Voraussetzungen erfüllt seien.
Ein Rahmenabkommen für das Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran soll am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden. Wiese sieht darin Anlass zu Optimismus und bezeichnet es als einen bedeutenden Schritt in Richtung eines regionalen Waffenstillstands. Gleichzeitig warnt er, dass ein dauerhafter Frieden trotz des Abkommens noch in weiter Ferne liege.
Laut Wiese kann der Bundestag zwar schnell entscheiden, doch müssen dafür zunächst zentrale Schritte abgeschlossen werden: Zuerst muss ein internationales Mandat für den Einsatz deutscher Streitkräfte vorliegen. Anschließend müssen die Kampfhandlungen dauerhaft eingestellt und das Abkommen offiziell unterzeichnet werden. Erst dann würde der Bundestag in einer abschließenden Abstimmung über die Entsendung von Bundeswehrkräften in die Straße von Hormus entscheiden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Das Rahmenabkommen stellt zwar einen Fortschritt dar, doch sind weitere Schritte notwendig, bevor es zu einem Einsatz kommen kann. Eine unterzeichnete Vereinbarung und ein anhaltender Waffenstillstand sind unverzichtbar. Anschließend würde der Bundestag über die deutsche Beteiligung an der Mission befinden.
