CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer und Pendler
Heidelore Binner
CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer und Pendler
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereitet ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer vor. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller kündigte die Pläne in einem Interview mit der Bild an. Die Umsetzung hängt jedoch davon ab, ob die Straße von Hormus weiterhin blockiert bleibt.
Die ersten beiden Entlastungspakete waren bereits von der Bundesregierung und dem Bundestag am 1. April bzw. 1. Mai beschlossen worden. Nun arbeitet eine Taskforce innerhalb der Union an einem dritten Hilfspaket.
Dieses Mal soll die Unterstützung gezielter ausfallen. Besonders kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler sollen spezifische Hilfen erhalten. Zudem wird diskutiert, auch Gering- und Mittelverdiener in die Maßnahmen einzubeziehen.
Müller warnte, dass die Preise für Öl und Kraftstoffe monatelang instabil bleiben könnten. Gleichzeitig sprach er sich gegen dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen aus. Eine der geplanten Maßnahmen ist eine Erhöhung der Pendlerpauschale, die bereits ab Juli in Kraft treten könnte.
Das dritte Entlastungspaket bleibt an die aktuelle Lage in der Straße von Hormus geknüpft. Sollte die Blockade anhalten, werden die Hilfen wie vorgesehen umgesetzt. Die CDU/CSU strebt an, die Details in den kommenden Wochen final zu klären.
