CDU und Grüne wollen Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern
Heidelore Binner
CDU und Grüne wollen Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Deutschen Bundestag ein. Die aktuelle vierjährige Amtszeit könnte auf fünf Jahre verlängert werden – und damit an die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament angeglichen werden.
Der Bundestag arbeitet derzeit in einem Vierjahresrhythmus. Das unterscheidet ihn von vielen Landesparlamenten und dem Europäischen Parlament, die beide fünfjährige Amtszeiten haben.
Thomas Strobl (CDU) hat vorgeschlagen, den Bundestag an diesen Standard anzupassen. Auch Omid Nouripour von den Grünen unterstützt den Vorstoß. Er argumentiert, dass eine längere Amtszeit die demokratische Kultur stärken und Raum für ausgewogenere politische Debatten schaffen würde.
Die geplante Reform würde die Legislaturperiode des Bundestags um ein Jahr verlängern. Befürworter versprechen sich davon mehr Stabilität und bedachtere Gesetzgebung. Eine Entscheidung über die Reform steht jedoch noch aus.
