Grüne fragen nach: Gibt es Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus?
Falk Hornig
Grüne fragen nach: Gibt es Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus?
Deutsche Medien haben ihre Prüfung mutmaßlicher christlicher „Fundamentalisten“ und deren möglicher Verbindungen zum rechtsextremen Milieu intensiviert. Die Grünen haben nun eine offizielle Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu diesem Thema eingereicht.
Im Mittelpunkt der Anfrage stehen mögliche Verknüpfungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus in Deutschland. Namentlich genannt werden Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider sowie Organisationen wie Alliance Defending Freedom International und der Bundesverband Lebensrecht e.V.
Die Grünen fordern Aufklärung über Umfang, Strukturen und Gefahrenpotenzial dieser Gruppen. Sie wollen wissen, wie weit verbreitet solche Netzwerke sind und ob von ihnen eine konkrete Bedrohung ausgeht. Die Bundesregierung muss die Anfrage innerhalb von zwei Wochen beantworten.
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Kritik an dem Vorstoß gibt es bereits. Jäger wirft den Initiatoren vor, damit christlich-konservative Positionen moralisch diskreditieren und eine sachliche Debatte unterbinden zu wollen. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbandes Lebensrecht, sieht darin den Versuch, Lebensschützer und Christen gezielt zu schwächen. Riemenschneider interpretiert die Anfrage als Versuch, lang etablierte christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und unter Generalverdacht zu stellen.
Die parlamentarische Initiative setzt die Regierung unter Zugzwang, sich mit den Vorwürfen extremistischer Verstrickungen auseinanderzusetzen. Eine Antwort muss innerhalb von 14 Tagen erfolgen. Die Diskussion über Absicht und Folgen der Anfrage wird voraussichtlich zwischen den genannten Personen und Gruppen weitergehen.
