Halle lehnt Beitritt zu Eurocities ab – und verzichtet auf EU-Lobbyarbeit in Brüssel
Thea Lübs
Halle lehnt Beitritt zu Eurocities ab – und verzichtet auf EU-Lobbyarbeit in Brüssel
Der Hauptausschuss von Halle hat einen Vorschlag von Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt abgelehnt, der Stadt dem Städte-Netzwerk Eurocities beizutreten. Mit dieser Entscheidung verzichtet Halle auf eine direkte Lobbyvertretung in Brüssel. Der Beschluss folgt auf eine ähnliche Ablehnung durch den Finanzausschuss in einer früheren Sitzung.
Vogt hatte argumentiert, die Mitgliedschaft würde Halle erhebliche Vorteile bringen. Sie solle den Tourismus fördern und den Zugang zu EU-Fördermitteln für lokale Projekte verbessern. Um seine Position zu untermauern, lud er André Sobczak, den Generalsekretär von Eurocities, ein, der dem Stadtrat die Vorzüge des Netzwerks präsentierte. Sobczak führte Beispiele an, wie andere Städte durch die Unterstützung der Organisation von EU-Geldern profitiert hätten.
Die Debatte offenbarten gespaltene Meinungen zur Rolle der EU in der kommunalen Selbstverwaltung. Katja Müller von der Linken lehnte den Antrag ab und verwies auf die angespannte Haushaltslage Halles sowie bevorstehende Kürzungen. Der Hauptausschuss entschied schließlich, die geplanten jährlichen Mitgliedsbeiträge in Höhe von 18.600 Euro sowie 5.000 Euro für Reisekosten nicht zu tragen. Nur Ferdinand Raabe von Volt und Andreas Silbersack von der FDP unterstützten den Plan des Oberbürgermeisters.
Mit der Ablehnung durch den Stadtrat bleibt Halle ohne direkte Stimme in Brüssel. Die Stadt wird weder die vorgeschlagenen Mitgliedsbeiträge zahlen noch Reisekosten übernehmen. Das Ergebnis spiegelt Sorgen über die Kosten sowie unterschiedliche Haltungen zur Einbindung in die EU wider.
