Regionalverkehr in Deutschland: Drohen massive Streichungen ohne Bundesgelder?
Friederike Ruppersberger
Regionalverkehr in Deutschland: Drohen massive Streichungen ohne Bundesgelder?
Regionalverkehr in Deutschland drohen massive Kürzungen – ohne zusätzliche Bundesmittel
Die regionalen Verkehrsleistungen in Deutschland stehen vor drastischen Einschränkungen, sofern die Bundesregierung nicht mit zusätzlichen Finanzmitteln einspringt. Eine neue Entschließung der Verkehrsministerkonferenz (VMK) unterstreicht den dringenden Bedarf von 14 Milliarden Euro bis 2031, um Bus- und Bahnverkehr im gewohnten Umfang aufrechterhalten zu können.
Die Warnung folgt auf die Bekanntgabe der 16 Bundesländer, die eine wachsende Finanzlücke offenlegten. Aktuell erhalten sie jährlich rund 12 Milliarden Euro an Regionalisierungsmitteln – doch bei einer Deckelung der jährlichen Steigerung auf nur 3 Prozent reicht diese Förderung bei Weitem nicht aus, um das bestehende Angebot zu sichern.
Die Verkehrsministerkonferenz machte deutlich: Ohne weitere Gelder müssten Zugverbindungen gestrichen werden. In ihrer Entschließung forderten die Länder die Bundesregierung auf, die Lücke durch eine Aufstockung der Regionalisierungsmittel zu schließen. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder wich jedoch auf Nachfrage eine direkte Antwort zur Finanzierungsfrage aus.
Zudem kritisierte Schnieder den engen Zeitrahmen für eine Entscheidung. Der Druck auf Berlin wächst nun, noch vor unausweichlichen Fahrplaneinschränkungen zu handeln. Die Länder haben der Bundesregierung eine Frist gesetzt, um die fehlenden Mittel zu sichern. Findet sich keine Lösung, müssen sich Fahrgäste auf weniger Züge und Busse auf wichtigen Strecken einstellen. Ob es dazu kommt, hängt davon ab, ob Berlin rechtzeitig eine höhere finanzielle Unterstützung bewilligt.
