Reiche plant radikale Energiemarkt-Reform – doch die Branche streitet über die Folgen
Friederike Ruppersberger
Reiche plant radikale Energiemarkt-Reform – doch die Branche streitet über die Folgen
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) bereitet ein großes Reformpaket für den Energiemarkt vor. Die Pläne zielen darauf ab, den deutschen Erneuerbare-Energien-Sektor grundlegend umzugestalten – doch sie haben bereits kontroverse Diskussionen unter Branchenvertretern und politischen Gegnern ausgelöst.
Leonhard Birnbaum, Vorstandsvorsitzender von E.ON, fordert dringende Änderungen und warnt, dass das aktuelle System nicht mehr tragfähig sei. Zwar habe der rasche Ausbau der Erneuerbaren in Deutschland die Kapazitäten deutlich erhöht, so Birnbaum. Doch nun brauche das Land ein System, das dieses Wachstum effizient steuert. In den vergangenen Monaten hätten Überschüsse bei Solarstrom die Kosten für den Bundeshaushalt in die Höhe getrieben und so die Schwächen des bestehenden Rahmens offenbart.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der E.ON-Chef rief die Regierung auf, aus vergangenen Instabilitäten auf dem Strommarkt zu lernen. Reiches Reformpaket bezeichnete er als notwendigen Schritt hin zu einer „echten Systemtransformation“. Zu den zentralen Maßnahmen gehören die Überarbeitung der Fördergelder für Erneuerbare Energien sowie die Aktualisierung der Netzanbindungsregeln.
Gleichzeitig warnte Birnbaum vor Widerstand gegen die geplanten Änderungen. Einige Kritiker, so seine Beobachtung, klammerten sich an das alte Modell der Energiewende – unabhängig von den finanziellen Folgen. Gegenwind kommt dabei aus Teilen der Erneuerbaren-Branche sowie von der SPD-Bundestagsfraktion.
Laut Birnbaum muss die Transformation alle Bereiche umfassen: Infrastruktur, Wärmeversorgung, Mobilität, Digitalisierung und Flexibilität. Ohne diese Anpassungen, so seine Überzeugung, könne sich Deutschland das bestehende System auf Dauer schlicht nicht mehr leisten.
Reiches Paket sieht tiefgreifende Reformen bei Energie-Subventionen und Netzvorgaben vor. Sollten die Pläne umgesetzt werden, könnten sie die Art und Weise verändern, wie Deutschland seine erneuerbaren Ressourcen bewirtschaftet. Die Debatte über ihre Verabschiedung wird in den kommenden Wochen voraussichtlich weiter an Fahrt aufnehmen.
