SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete um 4,2 Prozent
Thea Lübs
SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete um 4,2 Prozent
Eine geplante Gehaltserhöhung von 4,2 Prozent für deutsche Abgeordnete stößt nun innerhalb der SPD auf Widerstand. Die für den 1. Juli vorgesehene Anpassung folgt einem automatischen System, das sich an den Lohnentwicklungen orientiert. Doch einige Parteimitglieder halten den Zeitpunkt für falsch.
Seit 2014 sind die Diäten der Bundestagsabgeordneten an den Nominallohnindex gekoppelt. Dieses System sorgt dafür, dass Anpassungen ohne direkte politische Einflussnahme erfolgen. Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, bezeichnete den Mechanismus als bewährt und wirksam.
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Doch innerhalb der SPD-Fraktion wächst der Widerstand. Wiese räumte ein, dass es trotz der Fairness des Systems die richtige Entscheidung wäre, in diesem Jahr auf die Erhöhung zu verzichten. Als Gründe nannte er die wirtschaftliche Belastung und anstehende Reformen.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte bereits gefordert, die Gehaltsanpassung zu streichen. Die automatisch berechnete Erhöhung um 4,2 Prozent scheint nun unwahrscheinlich wie geplant umgesetzt zu werden.
Die Debatte zeigt die Spannungen zwischen automatischen Lohnregelungen und politischen Realitäten. Sollte die Erhöhung blockiert werden, wäre dies eine seltene Abweichung vom System. Die Abgeordneten würden dann bis zur nächsten turnusgemäßen Überprüfung ihr aktuelles Gehalt behalten.
