Tankrabatt endet am 30. Juni – doch die Spritpreise bleiben ein Streitpunkt
Thea Lübs
Tankrabatt endet am 30. Juni – doch die Spritpreise bleiben ein Streitpunkt
Die Spritpreise sind seit dem Höhepunkt des Iran-Konflikts deutlich gesunken. Die vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuer, der sogenannte Tankrabatt, wird wie geplant am 30. Juni auslaufen. Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat die Entscheidung, die Maßnahme enden zu lassen, verteidigt.
Die Steuerermäßigung hatte den Preis für Benzin und Diesel im Mai und Juni um 17 Cent pro Liter gesenkt. Aktuell kostet Superbenzin in Sachsen-Anhalt etwa 1,80 Euro pro Liter, Diesel liegt bei rund 1,70 Euro. Eine Verlängerung der Subvention wurde ausgeschlossen.
Willingmann kritisierte die Bundesregierung dafür, dass sie während der Krise keine strengeren Sonderabgaben auf die Rekordgewinne großer Ölkonzerne erhoben habe. Zudem forderte er, mehr für Haushalte und einkommensschwache Familien zu tun. Trotz der jüngsten Preissenkungen betonte er die Notwendigkeit einer fortlaufenden Kontrolle der Energiemärkte. Unterdessen bleibt die Spannung zwischen dem Iran und den USA ungelöst.
Der Tankrabatt wird nicht über Juni hinaus verlängert. Die Preise an den Zapfsäulen haben sich zwar entspannt, doch die Regierung steht unter Druck, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Die Forderung nach schärferen Regelungen für Ölgewinne und Unterstützung für benachteiligte Gruppen bleibt weiterhin ungelöst.
