Deutschland schiebt 2024 bereits 1.854 Menschen nach Georgien ab – Kritik an Sicherheits-Einstufung

40 Personen nach Georgien abgeschoben - Deutschland schiebt 2024 bereits 1.854 Menschen nach Georgien ab – Kritik an Sicherheits-Einstufung

Deutschland hat 2024 eine Reihe von Abschiebungen nach Georgien durchgeführt – bisher wurden in diesem Jahr 1.854 Menschen in das Land zurückgeführt. Erst kürzlich brachte ein Charterflug vom Flughafen Leipzig/Halle 40 Personen nach Georgien zurück. Die Maßnahme folgt einem Migrationsabkommen aus dem Jahr 2023, in dem Deutschland Georgien als sicheres Herkunftsland einstuft.

Bei der jüngsten Abschiebung handelte es sich um einen Charterflug, der vom Flughafen Leipzig/Halle startete. Unter den 40 Abgeschobenen befanden sich 24 Personen aus Thüringen. Die Landesbehörden bestätigten, dass Thüringen regelmäßig gemeinsame Rückführungsaktionen mit anderen Bundesländern organisiert.

Innenministerin Beate Meißner (CDU) verteidigte die Vorgehensweise und betonte, dass die Durchsetzung von Abschiebebeschlüssen essenziell für die Wahrung des Rechtsstaats sei. Gleichzeitig versicherte sie, dass alle Rückführungen den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl äußerten jedoch Bedenken hinsichtlich der Einstufung Georgiens als sicheres Herkunftsland.

Das Migrationsabkommen zwischen Deutschland und Georgien aus dem Jahr 2023 ebnete den Weg für diese Rückführungen. Während die Zahlen für 2024 bereits 1.854 Abschiebungen ausweisen, liegen keine konkreten Daten für das Jahr 2023 vor.

Die Abschiebungen werden im Rahmen des Vorjahresabkommens fortgesetzt. Die Behörden bestehen darauf, dass das Verfahren rechtlichen Standards entspricht, während Nichtregierungsorganisationen die Einstufung Georgiens als sicheres Land infrage stellen. Weitere Rückführungen sind zu erwarten, da die Umsetzung der Abschiebepraxis Priorität hat.