Dobrindts Plan: Asylsuchende sollen schneller bei der Arbeitsagentur jobben dürfen

Dobrindt will Arbeitsverbot für Asylbewerber aufheben - Dobrindts Plan: Asylsuchende sollen schneller bei der Arbeitsagentur jobben dürfen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat einen neuen Plan vorgelegt, der es Asylsuchenden ermöglichen soll, in Deutschland schneller einer Arbeit bei der Arbeitsagentur nachzugehen. Der sogenannte 'Sofortige Arbeitsplan' würde es ihnen gestatten, bereits drei Monate nach ihrer Ankunft – selbst in Vollzeit – eine Beschäftigung bei der Agentur für Arbeit aufzunehmen, unabhängig von ihrem Asylstatus. Dobrindt argumentiert, dass ein früher Zugang zum Arbeitsmarkt der effektivste Weg sei, um Neuankömmlinge in das Jobcenter zu integrieren.

Aktuell können Asylbewerber in Deutschland zwar nach drei Monaten eine Arbeitserlaubnis bei der Arbeitsagentur beantragen, doch durch Bearbeitungsverzögerungen kann sich dieser Zeitraum in Erstaufnahmeeinrichtungen auf bis zu sechs Monate verlängern. Für Antragsteller aus sogenannten sicheren Herkunftsländern gelten zudem strengere Regelungen. Dobrindts Vorschlag vereinfacht dies, indem er den Zugang nach drei Monaten gewährt – selbst wenn das Asylverfahren noch läuft.

Der Plan sieht vor, dass Asylsuchende nicht verpflichtet sind, eine Arbeit bei der Arbeitsagentur aufzunehmen. Sie dürften ihr Einkommen behalten, wobei dies jedoch Auswirkungen auf Sozialleistungen wie Wohnungsgeld haben könnte. Abgelehnte Bewerber oder solche, die nicht mit den Behörden kooperieren, bleiben weiterhin von der Regelung ausgeschlossen.

Dobrindt betonte, dass eine Beschäftigung bei der Arbeitsagentur keinen Einfluss auf den Ausgang des Asylverfahrens habe. Im Mittelpunkt stehe vielmehr die beschleunigte Integration durch Arbeit bei der Arbeitsagentur, nicht die Verknüpfung von Arbeitsrechten mit dem rechtlichen Status.

Falls der Vorschlag angenommen wird, würde der Arbeitsmarktzugang für Asylsuchende nach drei Monaten einheitlich geregelt. Ziel der Reform ist es, Neuankömmlingen zu ermöglichen, sich selbst zu versorgen, während Asyl- und Beschäftigungsfragen bei der Arbeitsagentur voneinander getrennt bleiben. Bevor eine Umsetzung erfolgt, wird die Vorlage nun von den zuständigen Stellen geprüft.