SPD in Baden-Württemberg stürzt auf historisches Tief – Rücktritte nach 5,5-Prozent-Debakel

Thea Lübs
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Eine gelbliche, leicht zerknitterte Zeitung mit der schwarzen Schrift 'Diskussion' darauf, die die Schlagzeile 'Semanario Repúblicano Democrático Federal' trägt.Thea Lübs

SPD will Wahlniederlage aufarbeiten - Restrukturierung bis Juni - SPD in Baden-Württemberg stürzt auf historisches Tief – Rücktritte nach 5,5-Prozent-Debakel

Die SPD in Baden-Württemberg hat ihr schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten eingefahren und kam lediglich auf 5,5 Prozent der Stimmen. Nach diesem schweren Verlust haben sowohl der Landesvorsitzende Andreas Stoch als auch Generalsekretär Sascha Binder ihren Rücktritt erklärt. Die Partei plant nun eine umfassende Aufarbeitung des Ergebnisses sowie einen Führungswechsel bis zum Sommer.

Der Niedergang der SPD in Baden-Württemberg vollzieht sich bereits seit zwei Jahrzehnten. 2001 erreichte die Partei noch 32,4 Prozent der Stimmen, doch seither sank die Unterstützung kontinuierlich – auf 12,7 Prozent 2016 und 12 Prozent 2021. Das diesjährige Ergebnis markiert einen neuen Tiefpunkt, während Konkurrenten wie die Grünen (33,6 Prozent 2021) und die CDU (24,1 Prozent) ihre starken Positionen halten.

Der Landesvorstand wird die Wahl in vier Regionalkonferenzen auswerten, die für alle Mitglieder offen sind. Auf einem Landesparteitag am 20. Juni soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Die Jusos, der Jugendverband der SPD, hatten sich für eine Mitgliederbefragung eingesetzt, um die personellen Wechsel mitzugestalten, und argumentiert, dass die Verantwortlichen für das schlechte Ergebnis nicht diejenigen sein dürften, die den Wiederaufstieg führen.

Daniel Krusic, Vorsitzender der Jusos, kritisierte die aktuelle Führung scharf: "Ich glaube nicht, dass dieselben Personen, die für dieses Ergebnis mitverantwortlich sind, die SPD aus der Krise führen können." Die Partei strebt an, die neue Führungsstruktur noch vor der Sommerpause zu finalisieren.

Der Führungswechsel der SPD erfolgt nach Jahren sinkender Zustimmung in der Region. Mit dem Rückzug von Stoch und Binder konzentriert sich die Partei nun auf den Neuaufbau unter neuer Führung. Die Ergebnisse des Juni-Parteitags und der Regionalkonferenzen werden die nächsten Schritte der SPD in Baden-Württemberg bestimmen.

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